Mit über 500 TeilnehmerInnen (überraschend viele für einen Montag Abend!) schlängelte sich gestern ein stimmungsvoller, bunter und lauter Demonstrationszug mit Zwischenkundegebungen, Samba-Band und Theater durch die Gänge des Terminal 1, der Flughafen wurde somit vorübergehend in eine Protestzone gegen Abschiebungen verwandelt.
Es liegt fast 10 Jahre zurück, dass mit öffentlichem Aufruf innerhalb des deutschen Abschiebeflughafens Nr.1 protestiert werden konnte, nach ständigen Hausverboten der Fraport war im Januar 2011 mit einem Bundesverfassungsgerichtsurteil das Demonstrationsrecht zurückerstritten worden. Anläßlich des Weltflüchtlingstags und zum Vorabend der Innenministerkonferenz hatte das Aktionsbündnis gegen Abschiebungen Rhein-Main aufgerufen, die vor allem regionale Mobilisierung gelang bestens. Das Programm bot eine gute inhaltliche Mischung: kurze Redebeiträge von The Voice Refugee Forum und Jugendlichen ohne Grenzen, von antirassistischen Gruppen in Köln und „Roma bleiben“, vom Recht auf Stadt- und vom Anti-IMK-Bündnis, von Pro Asyl bis Welcome to Europe. Dazwischen die Rythmen der Samba-Band und nicht zuletzt ein Ausschnitt des Theaterstück „Die im Dunkeln ...“ von der Frankfurter Theaterperipherie, das begeistert aufgenommen wurde!
Entgegen ausdrücklicher Zusagen im Anmeldegespräch machte die Polizei doch willkürliche Vorkontrollen im Eingangsbereich, der Demozug begann deshalb mit Verspätung. Die prima Stimmung konnte dadurch nicht verdorben werden....
kein mensch ist illegal/Hanau
Versammlungsfreiheit gilt auch im Frankfurter Flughafen Erklärung der Klägerin, die beim Bundesverfassungsgericht die Achtung der Grundrechte im Flughafen durchgesetzt hat.