Proteste gegen den deutschen Opernball

Presseerklärung der autonomen antifa (f)

Über 500 Demonstranten haben am Samstag, den 25.02. an der Demonstration anlässlich des deutschen Opernballs teilgenommen. Die Demonstration war, nach Angaben der Veranstalter gekennzeichnet durch ein "überzogenes und repessives Polizeiaufgebot." Nach Ende der Demonstration kam es zu Auschreitungen im gesamten Innenstadtbereich.

Unter dem Motto "Gegen Sozialabbau und Innere Aufrüstung - Luxus für Alle!" zog die Demonstration vom Hauptbahnhof über die Hauptwache zur Alten Oper. Die Demonstranten riefen Sprechchöre wie "Alles für Alle - und zwar Umsonst!", "Kapitalismus abschaffen!" und "No Justice - No Peace - fight the Police!".

Schon vor Beginn der Demonstration kontrolierten und filmten die Polizeikräfte zahlreiche Demonstrationsteilnehmer. Auf der Demonstration griffen die vermummten und behelmten Polizeikräfte (hauptsächlich aus Baden-Würtemberg), ohne erkennbaren Grund, wiederholt die Protestierenden an. Dabei setzten sie mehrfach Schlagstöcke und Gas ein. Einige Demonstraten wurden verletzt. Darüberhinaus glich der Demonstrationszug nach Angaben eines Augenzeugen eher einem "Gefangenentransporter", wodurch offenbar widerrechtlich eine Außenwirkung der Versammlung verhindet wrden sollte. So wurden Passanten und Demonstrationsteilnehmer nicht zur Versammlung gelassen und auch das Verlassen des Aufzuges, bzw. Wanderkessels wurden durch die "aggressiv und provokativ" auftretenden Beamten verhindert. Die Toilette beispielsweise durfte nur aufsuchen, wer seinen Personalausweise abgab. Darüberhinaus kam es auch zu polizeilichen Übergriffen auf Demonstrationsbeobachter aus dem Frankfurter Stadtparlament. Generell brachen die Einsatzkräfte alle im Vorfeld getroffenen Absprachen und verkündeten ständig neue, "willkürlich" Auflagen.

Nach der Ankunft der Demonstration versuchten etliche Versammlunsteilnehmer sich über die Absperrungen an das Buffet in der Oper zu begeben. Auch hier setzte die Polizei körperliche Gewalt ein um dies zu verhindern. Daraufhin flogen Feuerwerkskörper und Leuchtspurmunition auf die Polizei und die alten Oper, in der zur gleichen Zeit der hessischen Ministerpräsident Roland Koch und der neue Bundesverteidigungsminister Jung feierten. Um ihrem Protest gegen das "brutale und autoritäre" Vorgehen des Polizei Ausdruck zu verleihen zogen auch etliche Demonstranten in die Innenstadt. Hier kam es zu zahlreichen militanten Aktionen. Schaufensterscheiben wurden eingeworfen, Mülltonnen angzündet und "Ordnungshüter" wurden attackiert. Die Polizei reagierte offensichtlich überfordert und nahm willkürlich über 20 Personen fest, die Ansatzweise nach Linken aussahen.

Sahra Brechtel, Sprecherin der antifa [f], erklärte dazu: "Die Strategie der Law and Order Strategen ist voll vor die Wand gefahren. Wer glaubt der Kritik an der Verschärfung der kapitalistischen Verhältnisse mit Repression begegnen zu können, der ist gestern eines besseren belehrt worden. Polizei und Ordnungsamt haben auf Eskalation gesetzt - zahlreiche DemonstrantInnen haben dieser Koaltion der inneren Sicherheit dafür die Rechnung präsentiert." Die antifa Sprecherin kündigte an juristisch und politisch gegen den "skandalösen Polizeieinsatz" vorzugehen.

Brechtel abschließend: "Das Verhalten der sogenannten Sicherheitskräfte zeigt wie man sich die Situation im Standort Deutschland nach der Inneren Aufrüstung in Zukunft vorzustellen hat: kritische Meinungen werden schikaniert und überwacht. Gesellschaftliche Konflikte werden autoritär gehandhabt und kriminalisiert. Das Verhalten der Demoteilnehmer allerdings, zeigt auch wie der Widerstand dagegen aussehen kann."

Opernballnachbereitung durch die autonome antifa[f]
Auswertung der Opernball-Demo durch redicalm
Sonderseite zum Opernball
Ergänzender Aufruf der REDICAL [M]
Eine ausführliche Kritik an der Aktion gegen den Opernball und dem Aufruf hat die Antifa - Aktion und Kritik geschrieben.
Film auf YouTube

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