Der Infostand der REPs am 15. Dezember 2007 auf dem Merianplatz in Frankfurt wurde von AntifaschistInnen belagert und konnte verhindert werden. ANK
Die NPD wollte am 15. Dezember 2007 mit 250 AnhängerInnen in Offenbach demonstrieren. Zunächst kamen 65 Nazis, bei stark abnehmender Beteiligung. Nach nur kurzer Demoroute kam die Nazi-Demo wegen einer Blockade zum stehen. Und da die Polizei nicht räumte, konnten die Nazis ihre rassistische Propaganda nicht verbreiten.
ANK, HR, FR1, FR2, Hessenschau
Aktivisten der Daten-Antifa haben am 10. November 2007 die Websites der NPD Wetterau, Büdingen, Vogelsberg und Wölfersheim gehackt. Indymedia
Am 11. November 2007 ist in Madrid ein 16jähriger
Antifaschist von Neonazis ermordet worden. Carlos wollte gegen eine
Nazi-Demo protestieren.Bei einer Auseinadersetzung mit Nazis in der
U-Bahn wurde er getötet und weitere Linke durch Messerstiche
schwer verletzt. Indymedia, telepolis
Angesichts des Todes von Carlos denken wir auch an Silvio
Meier, der 1992 in Berlin von Nazis ermordet wurde, und an Günter Sare,
der bei einer Kundgebung gegen die NPD von einem Wasserwerfer
überrollt worden ist.
Etwa 1.200 Menschen haben am 20. Oktober 2007 an den Aktionen gegen die NPD-Demonstration in Hausen teilgenommen. An der NPD-Demo gegen den Bau einer Moschee beteiligten sich nur etwa 100 Nazis, obwohl die Konkurrenzveranstaltung in Kassel abgesagt worden war und auch einige nordhessische "Kameraden" nach Frankfurt kamen.
600-800 Menschen demonstrierten zunächst mit dem
Römerbergbündnis vom Rödelheimer Bahnhof
nach Hausen. Dort wandten sich etwa 80% der TeilnehmerInnen direkt zur
Demonstrationsroute der Nazis und versuchten diese mehrfach zu
blockieren. Die Polizei verhinderte alle Blockadeversuche und ging
wiederholt ohne Anlass gewaltsam gegen die AntifaschistInnen vor.
Zahlreiche DemonstrantInnen wurden dabei vorläufig
festgenommen.
Am Messekreisel trafen nach und nach 200-300 AntifaschistInnen ein,
lösten sich angesichts der
Kräfteverhältnisse aber wieder in kleine Gruppen auf.
Ein Teil schloß sich der Demonstration der Anti-Nazi-Koordination in Bockenheim an. Die 200-300 DemostrantInnen wurden an der Breitenbachbrücke von der Polizei am weiterdemonstrieren gehindert.
Weitere Gruppen waren gegen die Nazis aktiv. Unter anderem haben AntifaschistInnen die Fahrzeuge der Nazis an ihrem Treffpunkt in Großkarben stark beschädigt.
Mäh,
mäh, mäh - hier trottelt der nationale Wanderzirkus (swing)
Frankfurter
Behörden verhätscheln Nazis autonome
antifa[f]
Polizeigewalt gegen Antinazi-DemonstrantInnen ANK
Bürgerbündnis
gegen rechte Häuflein HR
"Verlassen
Sie diese Stadt" FR
Demonstrationsrecht
der Neonazis geschützt jw
Fotos: ANK, FAZ, ANK2
Eine geradezu omnipräsent wirkende und immer härter als nötig auftretende Polizei hat die Nazidemonstration in Frankfurt durchgesetzt. Es ist nicht gelungen die Demoroute zu besetzen oder die Nazidemonstration nennenswert zu stören. Die Mobilisierung blieb hinter unseren Möglichkeiten zurück, u.a. weil sie zu spät begonnen wurde. Zu lange wurde sich auf der vagen Hoffnung ausgeruht, dass die NPD-Demo ja verboten werden könnte. Entsprechend war manches eher improvisiert als gut geplant. Trotzdem haben an die 800 AntifaschistInnen gezeigt, dass sie Nazi-Demonstrationen aktiv verhindern wollen.
Für die Nazis war der 20. Oktober ein richtiger "Scheißtag". Bei ihrer ziemlich schweigsamen Minidemo, weitgehend durchs Industriegebiet, konnte bei ihnen keine wahre Freude aufkommen. Das Nazi-Infoportal altermedia spricht höhnisch von "Pleiten, Pech und Pannen" beim "nationalen 'Großkampftag'" ebenso wie dem gesamten NPD-Wahlkampf. Dass ihre Autos während der Demo zerstört wurden, dürfte die Stimmung der braunen "Kameraden" auf den vorläufigen Tiefpunkt gedrückt haben.
Siehe auch die erste Bilanz der Anti-Nazi-Koordination.
1.800 bis 2.000 Menschen haben nach Angaben der Antifa Nierstein am 7. Oktober 2007 gegen den Europa-Kongress der Republikaner in Mainz demonstriert. Motto der Demonstration war „Für ein Europa ohne Grenzen – Fight Fortress Europe“. Der AK Antifa Mainz hatte zu einem Block "Raven gegen das Vaterland!" aufgerufen.
Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Entscheidung des VG am 18. Oktober 2007 bestätigt. Beschwerde gegen diesse Entscheidung ist nicht möglich.
Ebenso wie das Verwaltungsgericht sahen das VGH in dem NPD-Aufruf keine Volksverhetzung. FR
Die Parolen der NPD seien auch "nicht zwingend als böswilliges „Verächtlichmachen“ einer religiösen Gruppe im Sinne von 'verachtenswert, minderwertig, unwürdig' “ zu verstehen, hieß es in der Presseerklärung des VG Frankfurt. Das VG rechnet auch nicht mit Straftaten, was angesichts der Demo am 7. Juli, und dem Anmelder Marcel Wöll überrascht. HR, FAZ
Update: Um den Verwaltungsgerichten kurzfristig zu zeigen, dass sie sich geirrt haben, hat die NPD Frankfurt die Rede des sächsischen Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel vorab veröffentlicht. Darin werden Moscheen als "Giftpilze" bezeichnet.
Der NPD-Stadtverordnete Jörg Krebs ist am 6. September 2007 aus der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung ausgeschlossen worden. Krebs hatte zuvor zum Bau einer Moschee in Hausen erklärt: „Erst bauen sie Moscheen, dann fliegen uns Bomben um die Ohren“ Damit hatte er versucht, die Moslems insgesamt für den islamistischen Terror verantwortlich zu machen. FAZ
Angesichts angekündigter Proteste fiel das von der NPD geplante Treffen am 13. September 2007 im „Pfälzer Hof“ in Griesheim aus. Von einer Ersatzveranstaltung ist bislang nichts bekannt. Anti-Nazi-Koordination
Michael Klarmann berichtet auf Telepolis unter dem Titel (Vermummte) Nazis raus! über Streit zwischen der NPD und "autonomem Nationalisten". Deren Differenzen hatten sich auf und nach der Nazi-Demo am 7.7.2007 in Frankfurt verschärft.
Der Landesverband der "Republikaner" hat am 25. August vor dem Bürgerhaus Bornheim eine Kundgebung gegen den Vereinigungsparteitag der "Linkspartei" abgehalten. Hessenweit konten die REPs 20 Personen mobilisieren. Sie forderten das Verbot der Partei "Die LInke" und redeten dummes Zeug über "Linksfaschismus". Bemerkenswert daran ist eigentlich nur, dass die Republikaner nach jahrelanger Inaktivität überhaupt eine Kundgebung abgehalten haben.
Nach Informationen des apabiz und der Antifa Bern haben Timo Völkel und Daniela Übelacker gemeinsam mit ihren Schweizer "Kameraden" an Schießübungen teilgenommen. Die beiden gehören zu den "Freien Nationalisten Rein-Main.
ANK,
Filmbericht der Hessenschau und des Schweizer Fernsehens
Treffer, versenkt: Der Gastgeber der Rhein-Main-Kameraden, der stellvertretende Vorsitzende der "Schweizer Demokraten" Roland Wagner, ist von allen seinen Ämtern zurückgetreten. Tagesanzeiger, NZZ
Update: Deutsche Neonazis bei Schießübungen in der Schweizer Tagesschau vorgeführt -
In Deutschland heruntergespielt Interview mit Hans-Christoph Stoodt von der Anti-Nazi-Koordination in der NRZ
Wie NPD-Blog.info berichtet, nehmen auch nordhessische NPDler an Wehrsportübungen teil.
Das
Amtsgerichts Friedberg hat den hessischen NPD-Vorsitzenden Marcel Wöll am 7. August 2007 wegen Volksverhetzung zu vier Monaten Knast verurteilt. Er hatte in einer Kreistagssitzung die Streichung der Zuschüsse für Klassenfahrten nach Auschwitz gefordert und in diesem Zusammenhang von "sogenannten Stätten des NS-Terrors" und "Hirnwäsche für Schüler" gesprochen". Wöll will gegen das Urteil Berufung einlegen.
HR (mit Film), FAZ, FAZ-Kommentar
Demnächst bekommt Wöll noch ein Verfahren wegen Nötigung. Er hatte einen Jugendlichen angegriffen, der Flugblätter gegendie NPD verteilt hatte. ANK
Am 23.7. 2007 ist Wöll vom LG Gießen wegen Beamtenbeleidigung verurteilt worden. HR, ANK
Etwa 3.000 Antifaschistinen und antifaschisten haben sich am 7.7.2007 600-700 Nazis aus der NPD und den Freien Kameradschaften entgegengestellt. Trotz übergroßem Polizeiaufgebot konnten sie die Nazi-Demonstration um mehrere Stunden verzögern. Berichte und Analysen findet ihr auf der noch etwas provisorischen Nachbereitungsseite.
Die Anti-Nazi-Koordination hatte bezweifelt, dass Eric Buxmann ein Nazi ist. Diese Zweifel haben sich nicht bestätigt. Fotos und Zeugenaussagen zeigen seine aktive Teilnahme an mehreren Nazi-Aktionen sowie seine Zugehörigkeit zur NS-Szene in Frankfurt.
Buxmann war ebenso wie Alexander Wenzel und Oliver L. am 12. Juni 2007 in Frankfurt-Sachsenhausen geoutet worden. Bericht
Die Anti-Nazi-Koordination und autonome Antifa-Gruppen haben angekündigt, die nationalsozialistische Demonstration der NPD am 7. Juli gemeinsam zu verhindern. Nach dem am 12. Juni verabschiedeten Konzept, soll dies mit "mit Masse und Entschiedenheit" erreicht werden. Der "Aufmarschort der Nazis und/oder ihre Demonstrationsroute" sollen besetzt werden. Es wurde ein gemeinsamer Koordinationsausschuss gebildet, der eine Informationsstruktur aufbauen und die gemeinsame Aktionsfähigkeit sicherstellen wird.
Aufruf der autonomen antifa[f]
Just do it - No Go Areas für Nazis schaffen... Aufruf der Antifa-Koordination
Frankfurter Antifa Gruppen rufen zur Verhinderung
des Naziaufmarsch auf und kritisiert die Stadtverwaltung
Am 16. Juni wollte die NPD in Butzbach unter dem Motto "Ami go home" eine Kundgebung abhalten. Mit dabei hatten sie ein Transparent mit der Aufschrift "Die USA sind unser Unglück", wobei hier USA die sonst mit dieser Parole diffamierten Juden ersetzen. Hauptredner sollte Marcel Wöll sein. Aufgrund eines Pfeifkonzerts von bis zu 200 BürgerInnen konnte allerdings niemand seinen Hetzreden lauschen.Die Nazis beendeten die Kundgebung daher vorzeitig. Wöll kann offensichtlich auch in seiner Basis Butzbach nicht mehr ungestört agieren. Bericht
Und in Frankfurt konnten Nazis noch nie ungestört auf die Straße gehen.
Nach einem Bericht der Hessenschau erwartet die Polizei, dass sich 5.000 Menschen der Nazi-Demo am 7. Juli entgeegenstellen werden. Sie will die offen nationalsozialistische Demonstration mit 8.000 Polizisten gegen diesen breiten Widerstand durchsetzen.
Dennoch sind die Chancen gut, dass wir die Nazi-Demo verhindern können. Die Unterstützung für de Aufruf der Anti-Nazi-Koordination ist ungewöhnlich breit. Zahlreiche Veranstaltungen wie der Karneval der Kulturen und das antirassistische Fußballturnier standen im Zeichen der zu verhindernden Nazi-Demo. Initiativen wie der Club der Behinderten und ihrer Freunde haben die lebensgefährliche Verachtung der Nazis gegen Behinderte thematisiert und die Erlaubnis der Demonstration scharf kritisiert. Auch die Mobilisierung autonomer Antifa-Gruppen durch die Antifa-Koordination läuft auf Hochtouren
Die Anti-Nazi-Koordination hat Peter Gingolds letzte Rede zur Verhinderung einer NPD-Demonstration am 19. August 2006 in Fulda veröffentlicht. Peter hat dort, zwei Monate vor seinem Tod, noch einmal eindrücklich begründet, warum Nazis nie und nirgends marschieren dürfen.
Am 29. Mai haben etwa 70 Menschen Hülya-Platz in Bockenheim der Opfer des rassistischen Anschlags in Solingen gedacht. Sie forderten die Wiedererrichtung des antifaschistischen Hammering Man, der vor kurzem von der Stadt entfernt worden war. Aufruf, Fotos
Etwa 50 Antifas demonstrierten am 27. Mai in Mainz unangemeldet gegen Nazi-Strukturen. Indymedia
Etwa 60 AntifaschistInnen haben am 12. Mai den NPD-Kader Paul Litschke aus Frankfurt-Oberrad geoutet. Das outing war Auftakt zur Gegenmobilisierung gegen die Nazi-Demo am 7. Juli in Frankfurt.
Etwa 1000 AntifaschistInnen haben die gut 200 nationalsozialistischen DemonstrantInnen in Raunheim und Rüsselsheim behindert und unmittelbar auf und direkt neben den Demonstrationsrouten ihren Protest gegen die Nazis zum Ausdruck gebracht. Dabei konnten die Demonstrationen der NPD mehrfach gestoppt und die Anreise verzögert werden.
Bericht von den antifaschistischen Aktionen am 1. Mai und zahlreiche Links
30 Nazis haben am Abend des 1. Mai am Mainzer Südbahnhof mehrere Menschen angegriffen und eine 18-Jährige Frau zusammengesclagen. Die Schläger kamen offensichtlich von den Nazi-Demos in Raunheim und Rüsselsheim. Erklärung des AK Antifa Mainz, Rhein-Mainer, Grüne Jugend Rheinland-Pfalz
Am 2.April wollten zwei Nazis in Frankfurt das "offene Mikrofon" der Montagsdemo gegen die Hartz IV Reformen nutzen. Sie wurden nach Informationen der Anti-Nazi-Koordination schnell aus der Demo geworfen.
Die hessische NPD hat Doris Zutt am 24. März 2007 zur Spitzenkandidatin für die Landtagswahl nominiert. Doris Zutt war mit 0,8% der Stimmen bei der OB-Wahl in Frankfurt deutlich hinter den hochgesteckten Erwartungen ihrer Partei zurück geblieben. Mit ihrer Wahl hat die NPD die Grundlage gelegt, auch bei der Landtagswahl unter der für sie psychologisch wie finanziell wichtigen 1%-Hürde zu bleiben. Die Wahl findet am 27. Januar 2008, dem Jahrestag der Befreiung von Auschwitz und Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus, statt.
Seit kaum einem Monat sitzt der NPD-Landesvorsitzende Marcel Wöll als Nachrücker im Kreistag des Weteraukreises. Schon seine zweite Teilnahme an einer Kreistagssitzung am 14. März 2007 nutzte er, um den Holocaust zu leugnen. Marcel Wöll hat im Wetterauer Kreistag den Holocaust geleugnet, indem er im Zusammenhang mit dem Vernichtungslager Auschwitz vom "sogenannten nationalsozialistischen Terror" gesprochen hat.
Erklärung der Anti-Nazi-Koordination.
D
ie Staaatsanwaltschaft Gießen und die Kripo Friedberg haben Ermittlungen gegen Wöll wegen Leugnung des Holocausts und Volksverhetzung eingeleitet. HR-Video , HR-Audio
Aufgrund negativer Erfahrungen bei der Verfolgung von Antifaschisten ist die Anti-Nazi-Koordination schon jetzt gespannt, ob bei diesen Ermittlungen etwas herauskommt.
Die Anti-Nazi-Koordination hat sich mit dem Gewerkschafter und Antifaschisten Angelo Lucifero solidarisiert. Angelo Lucifero hat sich am 15. März 2007 gegen eine Angriff durch Nazis mit einem Schuss aus einer Schreckschußpistole gewehrt. Nachdem er mehrfach massiv bedroht und angegriffen worden war, hatte Angelo Lucifero sich veranlaßt gesehen, sich zu bewaffnen. Angelo Lucifero hat sich zurecht gegen den Nazi-Angriff gewehrt. Solidaritätserklärung der Anti-Nazi-Koordination
Interview: Angelo Lucifero verteidigt sich! (MyVideo)
Die für den 15. März 2007 im "Darmstädter Hof" geplante NPD-Mitgliederversammlung konnte nicht stattfinden. Der Frankfurter NPD-Vorsitzende Jörg Krebs hatte die Reservierung storniert, nachdem die Anti-Nazi-Koordination den Termin öffentlich gemacht und Gegenaktionen angekündigt hatte. Trotzdem kamen 80-100 AntifaschistInnen, um vor und in der Kneipe nach dem Rechten zu sehen. Der Wirt will nun keine NPD-Versammlungen mehr in seinen Räumen zulassen und hat ein Hausverbot gegen Jörg Krebs verhängt. Am Ende des Abends standen also eine ausgefallene NPD-Versammlung und ein für die Nazis "verbrannter" Versammlungsort.
Erklärung der Anti-Nazi-Koordination
Update: Nach eigenen Angaben hat die Frankfurter NPD ihre Mitgliederversammlung kurzfristig an einen anderen Ort verlegt und dort ihre KandidatInnen für die Landtagswahl bestimmt. Unter anderem wird der Frankfurter NPD-Vorsitzende und Stadtverordnete Jörg Krebs antreten.
Der NPD-Stadtverordnete Jörg Krebs behauptet, er sei "kein Nazi" und wünsche sich den Nationalsozialismus nicht zurück. Mit schlecht gespielter Empörung verbietet sich Krebs diesbezügliche "Unterstellungen" an seine Adresse. Allerdings bezeichnet sich sein hessischer Parteivorsitzender Marcel Wöll ständig als "Nationaler Sozialist" und auf der von ihm zu verantwortenden Website der NPD Frankfurt wird andauernd für einen "Nationalen Sozialismus" geworben. Daher hat die Anti-Nazi-Koordination Krebs' Scheindistanzierungen vom Nationalsozialismus am 7. Februar 2007 als "Fortführung der närrischen Kampagne der NPD" bezeichnet. Begonnen hatte die NPD die närrische Jahreszeit mit der Behauptung, die Anti-Nazi-Koordination sei eine "kriminelle Vereinigung.
Die Anti-Nazi-Koordination hat in einer Erklärung eine verharmlosende Darstellung der NPD-Aktivitäten in der FAZ vom 11. Februar 2007 kritisiert und die Notwendigkeit antifaschistischen Engagements betont.
Am 17. Februar 2007 haben nach verschiedenen Berichten 30-50 NationalsozialistInnen in Heppenheim eine Kundgebung abgehalten. Sie gedachten dabei der "Opfer des alliierten Bombenterrors". Gegen die NS-Veranstaltung protestierten etwa 200 GegendemonstrantInnen. Indymedia, Antifa Heppenheim
Die drei Nazi-KandidatInnen bei der OB-Wahl am 28. Januar haben zusammen 4,1% der Stimmen bekommen. Die Kandidatin der offen nationalsozialistischen NPD blieb mit 0.8% hinter den überspannten Erwartungen ihrer Partei zurück. Die von der NPD angekündigten 150.000 Flyer zur Werbung für Doris Zutt dürften größtenteils nicht verteilt worden sein (falls sie überhaupt gedruckt wurden). Trotzdem hatte die NPD im Gegensatz zur nationalistischen Konkurrenz von den REPs zumindest einen minimalen Wahlkampf gemacht. Mehr als 1000 FrankfurterInnen (0,7%) wählten die REPs aber auch ohne Wahlkampf. Der sich bürgernah gebende Nazi und alte Mahler-Spezi Hübner (BFF) bekam mit seinem Vampirplakat 2,6% der Stimmen. Vorläufiges Wahlergebnis.
Damit blieben alle drei Nazi-KandidatInnen hinter den Ergebnissen ihrer Parteien bei der Stadtverordnetenwahl 2006 (zusammen 5,5%). Während des Wahlkampfes hatte die Anti-Nazi-Koordination gegen die NPD im Römer und den Ausschüssen des Stadtparlaments mobilisiert
Die hessische NPD hat die Anti-Nazi-Koordination Ende Januar 2007 als "kriminelle Vereinigung" angezeigt. Die Anti-Nazi-Koordination hat dies in einer Erklärung als Beitrag der Nationalsozialisten zur närrischen Kampagne gewürdigt.
Die Anti-Nazi-Koordination hat am 22. Januar 2007 im Ausschuß für Bildung im Römer ihren Unmut über die "Normalisierung" der Nazi-Präsenz im Stadtparlament und seinen Ausschüssen ausgedrückt. Damit hat die Anti-Nazi-Koordination ihre Kampagne gegen Nazis im Römer und die Kandidaturen von NPD, REPs und BFF zur OB-Wahl fortgesetzt.
Zu Besuch im Römer - Presseerklärung der Anti-Nazi-Koordination
An der Demonstration in Grünstadt gegen Nazi-Zentren in der Pfalz haben am 13. Januar 2007 laut Ak Antifa Mannheim bis zu 800 AntifaschistInnen teilgenommen. Die Festnahmen und Schlagstockeinsätze mit teilweise erheblichen Verletzungen wurden vom AK Antifa als völlig überzogen und ungerechtfertigt verurteilt. Das Motto der Demonstration war "Keine Schorle für Nazis".
Bericht und Bilder auf Indy und Indy
Etwa hundert AntifaschistInnen demonstrierten am 6. Januar 2007 in Frankfurt unter dem Motto
"Save the resistance! Fight law and order" gegen staatliche Überwachung und Kriminalisierung antifaschistischer AktivistInnen. Die Polizei trug mit einem vielfachen Aufgebot zur Illustration der These vom Überwachungsstaat bei. Die Demonstration war Teil des Jugendantifakongresses "Antifa - Make it real" der vom 4.-7. Januar in Frankfurt stattfand.
Bericht auf Indymedia und Fotos vom AK Antifa Potsdam